Der Streit Um Die Hochschulrahmengesetzgebung Des Bundes: Politische Aushandlungsprozesse in Der Ersten Grossen Und Der Sozialliberalen Koalition Tobias Hoymann

ISBN: 9783531172774

Published: April 27th 2010

Paperback

249 pages


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Der Streit Um Die Hochschulrahmengesetzgebung Des Bundes: Politische Aushandlungsprozesse in Der Ersten Grossen Und Der Sozialliberalen Koalition  by  Tobias Hoymann

Der Streit Um Die Hochschulrahmengesetzgebung Des Bundes: Politische Aushandlungsprozesse in Der Ersten Grossen Und Der Sozialliberalen Koalition by Tobias Hoymann
April 27th 2010 | Paperback | PDF, EPUB, FB2, DjVu, audiobook, mp3, RTF | 249 pages | ISBN: 9783531172774 | 6.53 Mb

1. 1 Thematische Einfuhrung und Fragestellungen Zum Bildungs- bzw. Hochschulbereich mussten wir also feststellen, dass das 1 Herstellen von Einvernehmlichkeit nicht moglich ist. Mit dieser ernuchtern- 2 den Feststellung scheiterte 2004 die Arbeit derMore1.

1 Thematische Einfuhrung und Fragestellungen Zum Bildungs- bzw. Hochschulbereich mussten wir also feststellen, dass das 1 Herstellen von Einvernehmlichkeit nicht moglich ist. Mit dieser ernuchtern- 2 den Feststellung scheiterte 2004 die Arbeit der Bundesstaatskommission, die von Bundestag und Bundesrat mit der Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung beauftragt worden war.

Eine Reform des Foderalismus war seinerzeit als notwendig angesehen worden, um die Verflechtung von Bundes- und L- derkompetenzen zu entzerren und so die Gesetzgebung zu erleichtern. Die L- der hatten hierzu unter anderem die Abschaffung des Bundeshochschulrahm- gesetzes und die Streichung von dessen Grundlage sowie der Gemeinschafts- 3 aufgabe Bildungsplanung im Grundgesetz gefordert.

Diese hatten dem Bund seit Jahrzehnten eine teils intensive Beteiligung an der Bildungs- und Ho- schulpolitik ermoglicht, weswegen der Bund in diesem Bereich auch nicht zu Zugestandnissen bereit gewesen und so auch insgesamt keine Einigung uber eine Foderalismusreform zustande gekommen war. Die Kommissionsarbeit 4 musste daraufhin ergebnislos eingestellt werden. 1 Vorsitzender Franz Muntefering in der 11.

Sitzung der KOMBO am 17. 12. 2004, StBer., S. 279. 2 Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen O- nung. 3 Bund und Lander waren sich in der Kommission zwar grundsatzlich uber die Abschaffung des HRG einig, jedoch nicht in der Frage, inwieweit dem Bund kunftig noch Kompetenzen fur die Abschlusse und die Zulassung zu den Hochschulen bleiben sollten.

Im Bereich der Bildun- planung bestand der Bund auf einer Beibehaltung seiner Kompetenzen- ggf.



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